Kategorie Arbeitsrecht

Bonus ist Gratifikation bei sehr hohem Einkommen

Differenzierung der Rechtsprechung Der Beschwerdegegner B. war als Senior Private Banker für die Beschwerdeführerin A. AG, eine auf Anlageberatung spezialisierte Bank, tätig. B. klagte vor Arbeitsgericht Zürich u.a. auf Zahlung seiner Boni der Geschäftsjahre 2011/12 und 2012/13. Die Bonusstreitigkeit nahm folgenden Prozessverlauf: Arbeitsgericht Klageabweisung Obergericht des Kantons Zürich Teilgutheissung, da der bisher durchschnittlich ausgerichtete jährliche ... Weiterlesen...

Sehr hohes Einkommen: Bonus – Gratifikation oder Lohnbestandteil?

Arbeitsrecht: Hohes Einkommen Sehr hohes Einkommen: Es stellt sich die Frage, ob ein Bonus in diesem Falle als Gratifikation oder Lohnbestandteil zu betrachten ist. BGE 141 III 407 ff.: Fünffacher Medianlohn > Gratifikation Beträgt das Gesamteinkommen eines Arbeitnehmers das Fünffache des Medianlohnes (Privatwirtschaft) und mehr, ist es als sehr hoch und der Bonus als – vom ... Weiterlesen...

Frankenstärke: Kurzarbeitsentschädigung: Verlängerung der Bezugsdauer

bis 31.07.2017 Am 13.01.2016 hat der Bundesrat beschlossen: Verlängerung der Höchstbezugsdauer der Kurzarbeitsentschädigung von 12 auf 18 Monate Reduktion der Karenzzeit auf einen Tag pro Abrechnungsperiode Für diese Verordnungsänderung gilt: Inkrafttreten: 01.02.2016 Neue Gültigkeitsdauer: 31.07.2017 Die vom starken Schweizer Franken betroffenen Unternehmen erhalten dadurch mehr Zeit, um sich an die neuen Währungsverhältnisse anzupassen. Quelle Mitteilung ... Weiterlesen...

Arbeitnehmerschutz und pseudo-leitende Angestellte

ArG 3 lit. d Übt ein höherer leitender Angestellter bei einem Kleinunternehmen in Genf (une société pour but l’exploitation 24 heures sur 24 d’un commerce de tabac, journaux, produits et denrées alimentaires) gleiche (untergeordnete) Arbeiten wie zwei weitere Mitarbeiter aus, kann er nicht als „höherer leitender Angestellter“ im Sinne des Arbeitsgesetzes (ArG) gelten. Damit das ... Weiterlesen...

Patentübertragung nach Beendigung Arbeitsverhältnis

Diensterfindung / OR 321a Abs. 1 Sachverhalt Der Beschwerdeführer (A. ________) war im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses an einer Erfindung betreffend ein Kaffeekapselsystem beteiligt. Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Rechte an dieser Erfindung der Arbeitgeberin B.________ AG zustehen. A.________ verweigerte die Unterzeichnung der Patentübertragungs-Dokumente und verlangte eine „Umtriebsentschädigung“ in der Höhe von Fr. 123’000.–. ... Weiterlesen...

Euromindestkurs-Aufhebung und Anpassung der Arbeitskonditionen

Zulässigkeit und Schranken Am 15.01.2015 hat die Schweizerische Nationalbank die Mindestkursgrenze von CHF 1.20 pro EURO aufgehoben. Vor allem exportorientierte (Schweizer-)Unternehmen und die Tourismusbranche wurden durch die Verteuerung ihrer Produkte bzw. Dienstleistungen im Ausland kurzfristig vor eine harte Bewährungsprobe gestellt. Verständlich, dass alle Unternehmer, die für den Erfolg ihres Unternehmens und die Arbeitsplatzerhaltung verantwortlich sind, ... Weiterlesen...

Lohn auf Provisionsbasis: Zulässigkeit bei angemessener Entlöhnung

OR 322b Abs. 1 i.V.m. OR 349a Abs. 2, welcher nicht nur auf Handelsreisende anwendbar ist Das Bundesgericht erwog in einem Fall, wo ein Arbeitnehmer im Vollzeitpensum auf reiner Provisionsbasis ein durchschnittliches Monatseinkommen von CHF 2‘074 erzielte, folgendes: Grundsatz Eine Entlöhnung ausschliesslich auf Provisionsbasis ist zulässig Voraussetzung Die Provision muss ein angemessenes Entgelt für die ... Weiterlesen...

Konkurrenzverbot: Vorbereitung konkurrenzierender Tätigkeit als Kündigungsanlass

OR 340c Abs. 2 B war bei der A AG als Personalberater in der Filiale Bern tätig. Im unbefristeten Arbeitsvertrag hatten die Parteien gültig ein Konkurrenzverbot vereinbart und hiefür die Realexekution vorgesehen. B kündigte das Arbeitsverhältnis. Wenig später sprach die A AG eine Gegenkündigung aus und stellte B frei. B hatte ein Facebook-Profil erstellt, einen ... Weiterlesen...

Entlassung mit offenem Brief = Missbräuchliche Kündigung

ZGB 28 i.V.m. OR 336 Kündigt der Arbeitgeber (Verein KiTa A.) seiner Angestellten (Krippenleiterin B.) und teilt er die Entlassungsgründe in einem „offenen Brief“ weiteren Mitarbeitern mit, so verletzt er dadurch ihre Persönlichkeitsrechte und erfüllt den Tatbestand der missbräuchlichen Kündigung. Das Obergericht des Kantons Zürich erachtete vorliegend – in Uebereinstimmung mit der Vorinstanz – zwei ... Weiterlesen...

Arbeitnehmerschutz: Arbeitszeiterfassung und neue Praxis

ArG 46 und Art. 73 der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) Neue Praxis ab 01.01.2014 Das SECO teilte den kantonalen Arbeitsinspektoraten mit, ihre Praxis der Arbeitszeitkontrollen für Betriebe, die unter das Arbeitsgesetz fallen, anzupassen. Nach der neuen Praxis des SECO sind drei Gruppen von Arbeitnehmern zu unterscheiden: Arbeitnehmer mit höherer leitender Tätigkeit Keine Arbeitszeiterfassung ... Weiterlesen...