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Obligationenrecht – Verrechnung: Verrechenbarkeit nur in Landeswährung ?

OR 120 ff. / OR 84 Abs. 2 Dem Obergericht des Kantons Zürich stellte sich die Streitfrage, ob die Verrechenbarkeit im Falle, dass der Gläubiger der EURO-Forderung die Verrechnung erklärt, zulässig ist. Beurteilung durch das angerufene Gericht: Die Verrechnung einer Forderung in Landeswährung mit einer Forderung in EURO ist dann zulässig, wenn für die Fremdwährungsforderung ... Weiterlesen...

Arbeit / Ausländergesetzgebung: Sanktion bei Verletzung der Stellenmeldepflicht

Ausgangslage / Meldepflicht Am 01.07.2018 trat die „Stellenmeldepflicht“ in Kraft. Die „Stellenmeldepflicht“ verpflichtet den Arbeitgeber, offene Stellen in Berufsarten mit schweizweit mindestens 8 Prozent Arbeitslosigkeit der öffentlichen Arbeitsvermittlung zu melden. Wir berichteten: Arbeit / Ausländergesetzgebung: Stellenmeldepflicht für Arbeitgeber ab 01.07.2018 Mit der Stellenmeldepflicht soll die Vermittlung von Arbeitssuchenden, die in der Schweiz bei der öffentlichen ... Weiterlesen...

SchKG: Betreibung auf Grundpfandverwertung: Freihandverkauf oder Zwangsversteigerung

SchKG 133 Abs. 1 Im Grundpfandverwertungsverfahren der A. AG war strittig, ob deren beide Grundstücke im Werte von CHF 60‘160‘000.00 durch Zwangsversteigerung verwertet werden sollen oder, ob sich ein Freihandverkauf aufdränge. Das Bundesgericht konnte sich daher zu einzelnen Zulässigkeitspunkten des Freihandverkaufs im Betreibungsverfahren (!) äussern. Die Erwägungsergebnisse können zusammenfassend bzw. stichwortartig wie folgt festgehalten werden: ... Weiterlesen...

Aktiengesellschaft: Organisationsmangel bei einer Zweigniederlassung und Vorgehen

OR 941a, OR 731b und HRegV 154 / SchKG 50 Bei der schweizerischen Zweigniederlassung einer Rechtseinheit mit Sitz in Skopje hat das Handelsregisteramt festgestellt, dass ihr einziger Vertreter Wohnsitz in Skopje hatte. Aus den Erwägungen des Einzelgerichts des Handelsgerichts lässt sich folgendes Materielles zusammenfassen: Die Zweigniederlassung (ZN) einer Rechtseinheit mit Sitz im Ausland muss mindestens ... Weiterlesen...