OR 368f., SIA-Norm 118, Art. 165 ff. + ZPO 55 Beim Streit, den das Bezirksgericht Zürich zu beurteilen hatte, ging es um eine Kunststoffbeschichtung im Stadion Letzigrund in Zürich. Die Kernaussagen des Prozessergebnisses aus der Rigeste: „Widersprüchliche oder unklare Vorgaben der Bauherrschaft können die Abmahnungspflicht auslösen. Die vertragliche Pflicht, die bisherige Planung zu überprüfen, löst ... Weiterlesen...
Kategorie Werkvertrag
Werkvertrag: Rücktritt des Bestellers gegen volle Schadloshaltung
OR 377 In casu ist der Eigentümer und Bauherr für einen Hotelumbau ohne Fristansetzung vom Werkvertrag zurückgetreten, obwohl die Voraussetzungen hiefür nicht gegeben waren. Der Bauherr kann bei verzögerter oder mangelhafter Ausführung der Bauarbeiten vom Vertrag zurücktreten oder die Arbeiten auf einen Dritten übertragen. In beiden Fällen hat der Bauherr dem Unternehmer eine angemessene Frist ... Weiterlesen...
Kauf / Werkvertrag: Längere Gewährleistungsfristen
OR 210 / OR 371 Der Bund hat per 01.01.2013 die Gewährleistungs-Verjährungsregeln im Kaufrecht und im Werkvertragsrecht in Kraft gesetzt. Gegenstand neu bisher Kauf (nach Ablieferung) (nach Ablieferung) Fahrniskauf 2 Jahre 1 Jahr Unbewegliche Sache 5 Jahre 5 Jahre Werkvertrag (nach Abnahme) (nach Abnahme) Bewegliches Werk 2 Jahre 1 Jahre Unbewegliches Werk 5 Jahre 5 ... Weiterlesen...
Nachbesserungsrecht: Folgen der Ausübung durch den Besteller
Das Kantonsgericht Graubünden hatte in ZK2 09 67 einen Nachbesserungsfall zu beurteilen. Bei Mangelhaftigkeit des Werkes kann der Besteller gestützt auf OR 368 Abs. 2 die Nachbesserung verlangen. Die sog. Nachbesserungserklärung, mit der der Besteller die Nachbesserung fordert, ist eine bedingungsfeindliche und unwiderrufliche Gestaltungserklärung. Mit der Ausübung des Nachbesserungsrechts erlischt das Wandelungs- und Minderungsrecht des ... Weiterlesen...
GU- und Subunternehmervertrag: Koordination des Verjährungsfristenbeginns
Das Bundesgericht hatte in BGE 4A_221/2010 die Klausel eines Werkvertrags betreffend „Ausführung der Doppelböden“ zwischen einem General- und einem Subunternehmer zu beurteilen, wonach der „Fristbeginn“ bei der „Haftung für Mängel“ sinngemäss erst mit der Ablieferung des Gesamtwerkes zu laufen beginne. Nach Mängelrüge und Nachbesserungsaufforderung des Generalunternehmers berief sich der Subunternehmer auf die Verjährung und verweigerte ... Weiterlesen...
SIA-Norm 118 : Bauleiter-Vollmacht ?
Klägerin und Beklagte schlossen 2004 je einen Vertrag für die Ausführung von Erd- und Baumeisterarbeiten im Hinblick auf die Errichtung eines Einfamilienhauses. Mit der Begründung, die Schlussrechnung sei nicht bezahlt worden, verlangte die Unternehmerin von den Bauherren die Bezahlung von CHF 47‘737.50 nebst 5 % Zins seit 09.06.2005. Die Unternehmerin berief sich auf Art. 154 ... Weiterlesen...