Kategorie Sozialversicherungsrecht / BVG

Sozialversicherungsrecht / Aktiengesellschaft – AG-Verwaltungsrat: Schadenersatzpflicht für nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge

AHVG 52 / OR 716a Das Mitglied des Verwaltungsrates (VR) einer Aktiengesellschaft, welches seinen Pflichten gemäss OR 716a nicht nachkam, handelte prinzipiell grobfahrlässig im Sinne von AHVG 52: Dieses grobfahrlässige Verhalten kann laut Bundesgericht (BGer) zu einer Schadenersatzpflicht des VR-Mitglieds führen, selbst wenn dieses keine Verfügungsmacht über die Bankkonten hatte. BGer 9C_333/2023 vom 02.08.2023 Art. ... Weiterlesen...

AHV: Haftung auch des angestellten VR für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge

AHVG 52 Vor Bundesgericht war in einem Beschwerdeverfahren einzig noch umstritten, ob einen Verwaltungsrats-Vizepräsidenten, der im Anstellungsverhältnis tätig war und daher ein Subordinationsverhältnis unter dem patriarchischen Verwaltungsratspräsidenten geltend machte, ein Verschulden für die Nichtbezahlung der Sozialversicherungsbeiträge durch seine Arbeitgeberin treffe und er Schadenersatz zu bezahlen habe. Dem Beschwerdeführer warf das Bundesgericht vor, dass er die ... Weiterlesen...

BVG: Rückforderung zu Unrecht erhaltener Leistungen – Verjährung oder Verwirkung?

BVG 35a Abs. 2 Sachverhalt Als die Publica vom Tod ihres Versicherten (Altersrentner) Kenntnis erhielt, hatte sie die monatliche Altersrente von CHF 5‘424.45 bereits ausgerichtet. Die Rückforderung der fälschlicherweise ausbezahlten Rente vom Erben (Sohn) liess sich nach Teilrückzahlungen nicht ohne Prozessverfahren erledigen. Das kantonale Berufsvorsorgegericht hielt den Rückforderungsanspruch als für verwirkt. Streitgegenstand Der Rückforderungsanspruch im ... Weiterlesen...