SchKG 260 – Obwohl der Abtretungsgläubiger nach SchKG 260 nicht Inhaber des materiellen Anspruchs ist und nur – aber immerhin – die Prozessführungsbefugnis besitzt, gegen den… Mehr lesen »Konkurs: SchKG-Abtretung und Zahlungsadressat
ab Inkrafttreten SchKG-Revision 2014 Der Bundesrat beschloss am 06.11.2013 kurzfristig, die die Unternehmenssanierung erleichternde SchKG-Teilrevision per 01.01.2014 in Kraft zu setzen. Ermöglicht wurde dies, weil… Mehr lesen »Erleichterte Unternehmenssanierung
SchKG 17 In einem Konkursverfahren wies das Konkursamt bei Auflage des Kollokationsplans die von einem Gläubiger angemeldete Forderung ab. Dagegen erhob der abgewiesene Gläubiger Kollokationsklage.… Mehr lesen »Keine SchKG-Beschwerde bei rechtsgeschäftlichem Handeln der Konkursverwaltung
…und ohne Exequatur vollstreckbar Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellen Schiedsgerichtsentscheide definitive Rechtsöffnungstitel dar (geprüft im Rahmen eines Arrestgrundes nach SchKG 271 Abs. 1 Ziffer 6). Es… Mehr lesen »SchKG: Schiedsgerichtsentscheide sind Rechtsöffnungstitel
Gemäss SchKG 273 (siehe Box) haftet der Gläubiger dem Schuldner und Dritten für den von ihm durch einen ungerechtfertigten Arrest verursachten Schaden. Nach herrschender Lehre… Mehr lesen »Arrest: Haftung für Arrestschäden
Betreibung auf Sicherheitsleistung beim Schuldübernahmevertrag OR 175 Abs. 3 i.V.m. SchKG 38 Abs. 1 i.V.m. SchKG 82 Die Betreibung auf Sicherheitsleistung [SchKG 38 Abs. 1]… Mehr lesen »Betreibung: Betreibung auf Sicherheitsleistung beim Schuldübernahmevertrag
Zwischen einem Arrestgläubiger und einem Arrestschuldner war strittig, ob die Abweisung der Beschwerde gegen die Arresteinsprache revisionsfähig ist. Das Obergericht des Kantons Zürich hatte das… Mehr lesen »Revisionsunfähigkeit des negativen Beschwerdeentscheids auf eine Arresteinsprache hin
SchKG 279 Abs. 1 bestimmt für die Arrest-Prosequierung: „Hat der Gläubiger nicht schon vor der Bewilligung des Arrestes Betreibung eingeleitet oder Klage eingereicht, so muss… Mehr lesen »Betreibungs-Prosequierung und zwingende Zahlungsbefehlzustellung
Hintergrund der Auseinandersetzung von ZR 111 (2012) Nr. 50 S. 147 ff. bilden ein definitiver Pfändungsverlustschein im Sinne von SchKG 149 über CHF 388‘090.06 sowie… Mehr lesen »Anfechtungsklage: Übergang Klägerfunktion von Pfändungsgläubiger auf Konkursverwaltung
Damit eine Verfügung Anfechtungsobjekt einer SchKG-Beschwerde bilden kann, muss sie Aussenwirkungen zeitigen, d.h. das Verfahren vorantreiben oder abschliessen.