OR 82; OR 205 Abs. 3; SchKG 82 Abs. 2 Sachverhalt Die Beschwerdegegnerin (Käuferin) zahlte der Beschwerdeführerin (Verkäuferin) im Rahmen eines Kaufvertrags die Hälfte des… Mehr lesen »Betreibung / Zivilprozessrecht – Provisorische Rechtsöffnung: Nuancen bei der Geltendmachung einer Kaufpreisminderung
SchKG 295b Abs. 1 Das Bundesgericht (BGer) hatte erstmals zu entscheiden, Laut BGer steht das Recht, die Verlängerung der definitiven Nachlassstundung zu beantragen, Der Wortlaut… Mehr lesen »SchKG / Sanierung – Verlängerung der definitiven Nachlassstundung: Wem steht das Antragsrecht zu?
ZGB 573 Abs. 2 Der im Rahmen einer konkursrechtlichen Liquidation der durch sämtliche (eingesetzten und gesetzlichen) Erben ausgeschlagenen Erbschaft («Verlassenschaft») durch das Konkursamt entstandene Überschuss ist prioritär… Mehr lesen »Erbrecht / Konkurs – Ausgeschlagene Erbschaft: Zuweisung des Liquidationsüberschusses
ZPO 143 Abs. 1 / BV 29 Abs. 1 Sachverhalt Die Einreichung der Berufungsschrift in einer Kollokationsstreitigkeit am letzten Tag der Frist an die Rechtsmittelinstanz… Mehr lesen »Konkurs / Zivilprozessrecht – Berufungsschrift in Kollokationsprozess: Rechtzeitige Postaufgabe, Rücklauf wegen abgerissener Adressetikette und sofortige unveränderte Paket-Einreichung per Kurier
VZG 9 Abs. 2 und VZG 99 Abs. 2 Bei der Sachverständigenschätzung gemäss VZG 9 Abs. 2 i. V. m. VZG 99 Abs. 2 handelt es sich Die Aufsichtsbehörde über… Mehr lesen »Betreibung/ Zivilprozessrecht – Grundstücks-Neuschätzung: Kein Gerichtsgutachten, sondern betreibungsrechtliche Amtshandlung
SchKG 93 Abs. 1 + 2; SchKG 197 Abs. 1 + 2; SchKG 221 Wurde das Kapital dem Gemeinschuldner infolge seiner Pensionierung aus dem Vorsorgekonto 3a vor der Konkurseröffnung ausbezahlt, ist es wie… Mehr lesen »Konkurs – Vor Konkurseröffnung ausbezahltes Vorsorgekonto 3a-Kapital: Behandlung im Privatkonkurs des Gemeinschuldners
Einleitung Die Eidgenössischen Räte haben nach längeren Beratungen am 18.03.2022 das Bundesgesetz zur Bekämpfung des Konkursmissbrauchs verabschiedet. Neuerungen Diese Neuerungen sollen ermöglichen: Betroffene Gesetze Mit diesem Gesetzgebungsvorhaben… Mehr lesen »Schuldbetreibung und Konkurs / Strafrecht / Steuern – Bekämpfung missbräuchlicher Konkurse («Konkursreiterei»)
IPRG 166 ff. Einleitung Die Schweiz zählt zu den weltweit führenden Finanzplätzen. Aufgrund dieser Tatsache sind ausländische Insolvenzverwalter oft mit der Situation konfrontiert, bei schweizerischen… Mehr lesen »IPRG – Ausländische Insolvenzverwalter in der Schweiz: Die Handlungsoptionen
SchKG 259 i.V.m. SchKG 129 Abs. 3 Ein Widerruf der Freihandverkaufsverfügung infolge Zahlungsverzugs ist grundsätzlich zulässig. Die Zahlungsfrist von SchKG 129 Abs. 1 kann mit… Mehr lesen »Konkurs – Segelboot-Verkauf über ricardo.ch: Widerruf der Freihandverkaufsverfügung infolge Zahlungsverzugs
SchKG 80; OR 17; aLugÜ 50 Zur Beschwerde vor Bundesgericht gab ein definitives Rechtsöffnungsverfahren gemäss SchKG 80, in dessen Rahmen vorfrageweise die Vollstreckbarkeit einer ausländischen,… Mehr lesen »Betreibung / Zivilprozessrecht – Definitive Rechtsöffnung: Grundschuld und vollstreckbare deutsche öffentliche Urkunde