BV 5 Abs. 2, 9, 36; OR 336 f. etc. Einleitung Es ging um eine strittige ausserordentliche Entlassung eines Sicherheitsbeamten im Range eine Feldweibels durch… Mehr lesen »Arbeitsrecht / öffentliches Personalrecht – Unverhältnismässige und zu späte fristlose Entlassung
Einleitung Der Gesetzgeber befasste sich oder befasst sich neu mit den Rechtsinstituten des Vereins, der Stiftung und des Trusts. Vereine und Stiftungen Der am 15.06.2018… Mehr lesen »Personenrecht – Neuigkeiten bei Vereinen, Stiftungen und Trusts
Krankenkassenvergleich / ZGB 28 ff. Aus der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung um die Entscheide 5A_275/2011 und 5A_276/2011 lassen sich folgende merkwürdigen Keypoints zur Gegendarstellung (GD) herauslesen:… Mehr lesen »Persönlichkeitsverletzung: Gegendarstellung und Voraussetzungen
Öffentliche Entschuldigung Das Vorliegen einer Persönlichkeitsverletzung begründet nicht zwingend Anspruch auf ein strafbewehrtes Unterlassungsurteil. So kann im massgebenden Urteilszeitpunkt ein Unterlassungsanspruch nicht mehr bestehen, weil… Mehr lesen »Persönlichkeitsverletzung: Kein Anspruch auf Unterlassungsurteil