Kategorie Raumplanung

Raumplanung: Inventargebiet „Wohlensee-Inselrainbucht“: Mangelhafte Gesamtinteressenabwägung

Seezugang und Uferweg Das Bundesgericht hatte sich mit der Uferschutzplanung „Wohlensee-Inselrainbucht“ zu befassen. Sachverhalt Der Regierungsrat des Kantons Bern hatte mit Beschluss vom 05.09.2012 ersatzweise für die Einwohnergemeinde Wohlen eine Ergänzung der kommunalen Uferschutzplanung Wohlensee im Bereich der Inselrainbucht erlassen, welchen verschiedene Personen, zunächst beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dann beim Schweizerischen Bundesgericht, rechtsmittelweise ... Weiterlesen...

Zweitwohnungsverordnung: Konferenzielle Anhörung

Die Beamten des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) haben am 18.06.2012 mehr als hundert Vertreter von Behörden, Parteien, Verbänden und Organisationen zu einer rund dreistündigen konferenziellen Anhörung empfangen. Die Teilnehmer konnten sich zum Entwurf der Zweitwohnungsverordnung äussern. Die Zweitwohnungsverordnung soll die drängendsten Fragen der neuen Verfassungsbestimmungen zum Zweitwohnungsbau klären: Regelung des Baus ... Weiterlesen...

Sport- und Freizeitpferde: Erleichterung der Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone

Aufgrund der parlamentarischen Initiative von NR Christoph Darbellay (CVP, VS) soll die Haltung von Sport- und Freizeitpferden in der Landwirtschaftszone durch Aenderung des Raumplanungsgesetzes (RPG) erleichtert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 08.06.2012 zu einem entsprechenden Gesetzesentwurf der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) Stellung genommen: Er unterstützt den Entwurf ... Weiterlesen...

Umzonung-und-Mehrwert-Abschöpfung

UREK-S hält im Gegensatz zum Nationalrat an Mehrwert-Abschöpfungs-Grundsatz fest: Der Staat solle einen Teil des bei einer Grundstücks-Umzonung entstehenden Wertzuwachses abschöpfen, so die Raumplanungskommission des Ständerats (UREK-S). Der Planungsvorteil solle durch eine innert 5 Jahren einzuführende kantonale Mehrwertabgabe oder Grundstückgewinnsteuer mit einem Satz von mindestens 20 % ausgeglichen werden. Obwohl der Nationalrat dies ablehnt, hält ... Weiterlesen...

Raumplanung: Umzonung und Mehrwert-Abschöpfung

UREK-S hält im Gegensatz zum Nationalrat an Mehrwert-Abschöpfungs-Grundsatz fest Der Staat solle einen Teil des bei einer Grundstücks-Umzonung entstehenden Wertzuwachses abschöpfen, so die Raumplanungskommission des Ständerats (UREK-S). Der Planungsvorteil solle durch eine innert 5 Jahren einzuführende kantonale Mehrwertabgabe oder Grundstückgewinnsteuer mit einem Satz von mindestens 20 % ausgeglichen werden. Obwohl der Nationalrat dies ablehnt, hält ... Weiterlesen...