Differenzierte Rechtsprechung des Bundesgerichts Im Rahmen von BGE 4A_331/2012 hatte sich das Bundesgericht erneut mit seiner Rechtsprechung zur Aufklärungspflicht der Banken zu befassen (BGE 133… Mehr lesen »Vermögensverwaltung: Aufklärungspflicht der Bank
Inkrafttreten: 01.07.2014 / Übergangsrecht Bisheriges Recht Gemäss bisherigem Recht wurde bei einer Scheidung die elterliche Sorge in der Regel einem der beiden Elternteile allein zugewiesen.… Mehr lesen »Ehescheidung: Neues gemeinsames elterliches Sorgerecht
Überwachung der Computer-Aktivitäten eines Arbeitnehmers Die verdeckte Anwendung eines Überwachungsprogrammes durch den Arbeitgeber im Hinblick auf die Bestätigung seines Verdachts, ein Arbeitnehmer missbrauche seine Informatikanlage… Mehr lesen »Mitarbeiterüberwachung – ungerechtfertigte fristlose Entlassung
Am 01.01.2013 ist das erste Paket der Massnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms «Via sicura» in Kraft getreten. Die in Kraft gesetzten Massnahmen betreffen Sanktionen gegen Raser und… Mehr lesen »Raserdelikte
Es macht sich objektiv des Tatbestands der Urkundenfälschung strafbar, wer eine unwahre Rechnung, zB für andere als tatsächlich erfolgte Leistungen [sog. „Gefälligkeitsrechnung“], an einen buchführungspflichtigen… Mehr lesen »Strafbare Gefälligkeitsrechnung
Der Begriff der Geschäftsführungsdelegation im Sinne von OR 716 Abs. 2 betrifft das sog. „Innenverhältnis“ der Gesellschaft. Die Übertragung durch einen Managementvertrag ist zulässig. Voraussetzungen… Mehr lesen »Geschäftsführungsdelegation durch den Verwaltungsrat
Die FINMA ist seit 01.09.2011 auch Versicherungsaufsicht und für den allfälligen Konkurs über ein Versicherungsunternehmen zuständig. Im Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) ist das Konkursverfahren nur rudimentär geregelt.… Mehr lesen »FINMA eröffnet Anhörung zu Verordnungs-Entwurf
Die Eidg. Steuerverwaltung (ESTV) hat am 01.11.2011 den 2. Entwurf der MWST-Branchen-Info 14 – Finanzbereich (MBI 14) publiziert. Altes Recht Bis anhin, d.h. bis zur… Mehr lesen »MWST-Branchen-Info 14 – Finanzbereich
Eine Renovation will die Abnutzungsschäden aus gewöhnlichem Gebrauch erreichen; sie dient der Bauwerkserhaltung. Der Begriff des „Renovierens“ wird oft undifferenziert und allumfassend verwendet. Die Architekturlehre… Mehr lesen »Immobilien renovieren