Im konkreten Fall ging es um eine St. Galler Internats-Schule, die ihren Betrieb aufgrund von Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie schliessen
Der vom Bauherrn belangte Architekt kann nicht auf den ursprünglich solidarisch mithaftenden Unternehmer Regress nehmen…
Inkrafttreten: 01.10.2025 Summary Der Bundesrat (BR) hat am 21.03.2025 eine Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) verabschiedet und… Mehr lesen »MietrechtMietrecht – Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG): BR ändert Verordnung zG mehr Transparenz
Eine 5-Zimmer-Wohnung in Genf wurde 2015/2016 umfassend renoviert…
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Kündigt der Mieter den Mietvertrag und betrifft der daraus resultierende Streit nur die finanziellen Folgen der Kündigung, Das vereinfachte Verfahren – ohne Rücksicht auf… Mehr lesen »ZPO 243 Abs. 2 lit. cZivilprozessrecht / Mietrecht – Finanzielle Streitigkeiten aus der gekündigten Miete: Vereinfachtes Verfahren?
VIG 31 Abs. 3 lit. a; AVIV 46b Das Bundesgericht (BGer) hatte sich im Geschäftsfall 8C_306/2023 mit den Anspruchsvoraussetzungen für eine Kurzarbeitsentschädigung zu befassen: BGer 8C_306/2023 vom… Mehr lesen »VIG 31 Abs. 3 lit. a; AVIV 46bSozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht – Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung: Arbeitszeiterfassung als Voraussetzung
von Urs BürgiRechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Wer kennt die Situation nicht, dass mit einem Schuldner über eine Schuldanerkennung bzw.… Mehr lesen »Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede
ZGB 779 ff.; OR 107 und OR 108 Ziffer 1 Im konkreten Fall BGer 5A_941/2022 ging es vor Bundesgericht (BGer) um die für eine Ausübung des vorzeitigen Heimfallrechts notwendigen… Mehr lesen »Immobiliarsachenrecht / VertragsrechtImmobiliarsachenrecht / Vertragsrecht – Baurecht + vorzeitiger Heimfall: Voraussetzungen
OR 124 Abs. 1; BGG 99 Abs. 1 Im Bundesgerichtsverfahren 4A_428/2022 stellte sich die Frage, ob eine erstmals vor Bundesgericht erfolgte Verrechnungserklärung einen Einfluss auf den Ausgang des Beschwerdeverfahrens haben… Mehr lesen »VertragsrechtVertragsrecht – Verrechnung: Erstmalige Verrechnungserklärung vor Bundesgericht
«… unpräjudiziell, ohne jede Rechtspflicht und nicht für den Gerichtsgebrauch bestimmt …» Einleitung Rechtsanwälte ergänzen ihre Korrespondenzen zur Vergleichsfindung mit einem Vertraulichkeitsvorbehalt wie: «… Diese… Mehr lesen »Vertragsrecht / ZivilprozessrechtVertragsrecht / Zivilprozessrecht –Vertraulichkeitsvorbehalt für Vergleichsverhandlungen