StPO 158 Begründung Das Bundesgericht (BGer) bestätigte die Verurteilung eines Vermögensverwalters aus dem Kanton Bern Der Mann hatte als Vermögensverwalter mit einer Bank zusammengearbeitet, welche ihm aus Börsengeschäften jeweils… Mehr lesen »Strafprozessrecht / StrafrechtVom Vermögensverwalter einbehaltene Retrozessionen: Ungetreue Geschäftsbesorgung
Wartet ein Pflichtverteidiger mit der Abholung von 2 Gerichtsurkunden-Einschreiben bis zum letzten Tag der Abholungsfrist,
Begründung Ein Friedensrichter bzw. Schlichter Diese Streitwertreduktion darf der säumigen Partei nicht entgegengehalten werden, Die Beschwerde des Beklagten war daher gutzuheissen und der vorinstanzliche Entscheid… Mehr lesen »ZivilprozessrechtSchlichtungsverfahren mit Streitwertreduktion auf CHF 2’000 + dadurch Eintritt der Entscheidkompetenz: Friedensrichter muss Entscheid vorgängig ankündigen
Interessierte Personen erhalten keine freie Einsicht in noch nicht rechtskräftige Strafbefehle.
Die 20-tägige Frist für die Erhebung der Aberkennungsklage beginnt zu laufen ab
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Kündigt der Mieter den Mietvertrag und betrifft der daraus resultierende Streit nur die finanziellen Folgen der Kündigung, Das vereinfachte Verfahren – ohne Rücksicht auf… Mehr lesen »ZPO 243 Abs. 2 lit. cZivilprozessrecht / Mietrecht – Finanzielle Streitigkeiten aus der gekündigten Miete: Vereinfachtes Verfahren?
Bisher galt die Gerichtspraxis auch für sog. «Monatsfristen», dass generell der erste Tag bei der Fristberechnung nicht mitzuzählen ist.
Offenkundige und gerichtsnotorische Tatsachen sowie allgemein anerkannte Erfahrungssätze bedürfen keines Beweises (ZPO 151).
von Urs BürgiRechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Wer kennt die Situation nicht, dass mit einem Schuldner über eine Schuldanerkennung bzw.… Mehr lesen »Vertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche VerjährungseinredeVertragsrecht / Zivilprozessrecht – Rechtsmissbräuchliche Verjährungseinrede
OR 82; OR 205 Abs. 3; SchKG 82 Abs. 2 Sachverhalt Die Beschwerdegegnerin (Käuferin) zahlte der Beschwerdeführerin (Verkäuferin) im Rahmen eines Kaufvertrags die Hälfte des… Mehr lesen »Betreibung / ZivilprozessrechtBetreibung / Zivilprozessrecht – Provisorische Rechtsöffnung: Nuancen bei der Geltendmachung einer Kaufpreisminderung