Kategorie Obligationenrecht

Obligationenrecht – Verrechnung: Verrechenbarkeit nur in Landeswährung ?

OR 120 ff. / OR 84 Abs. 2 Dem Obergericht des Kantons Zürich stellte sich die Streitfrage, ob die Verrechenbarkeit im Falle, dass der Gläubiger der EURO-Forderung die Verrechnung erklärt, zulässig ist. Beurteilung durch das angerufene Gericht: Die Verrechnung einer Forderung in Landeswährung mit einer Forderung in EURO ist dann zulässig, wenn für die Fremdwährungsforderung ... Weiterlesen...

Neues Rechnungslegungsrecht

Inkraftsetzung per 01.01.2013 Das neue Rechnungslegungsrecht und die dazugehörenden Ausführungsbestimmungen wurden vom Bundesrat auf 01.01.2013 in Kraft gesetzt. Die neuen Rechnungslegungsregeln knüpfen nicht mehr wie bisher an die Unternehmensform, sondern an die wirtschaftliche Bedeutung des Unternehmens an: Buchführung nur über Einnahmen und Ausgaben sowie über die Vermögenslage („Milchbüchlein-Rechnung“) Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit weniger als CHF ... Weiterlesen...

Bundesrat verzichtet auf Verzugszinserhöhung

Erinnerlich hat das Parlament 2008 dem Bundesrat die FDP-Motion „Stopp dem Zahlungsschlendrian“ überwiesen. Der Vorstoss verlangte eine angemessene Erhöhung des geltenden Verzugszinses von 5 Prozent. Der Vernehmlassungsentwurf wollte daher den Verzugszinssatz für Verträge des kaufmännischen Verkehrs auf 10 Prozent zu erhöhen. Der Bundesrat verzichtet nun angesichts des gegenwärtigen wirtschaftlichen Umfelds auf die Verzugszinserhöhung des Verzugszinses. ... Weiterlesen...

Beginn des Zinsenlaufs

« Der Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung im Sinne von Art .105 Abs. 1 OR ist im Zeitpunkt der Postaufgabe des Betreibungsbegehrens zu lokalisieren, in diesem Zeitpunkt beginnt der Zinsenlauf (E. 2.3.d)“ (ZR 111 [2012] Nr. 20, S. 51 ff.). Quelle Obergericht des Kantons Zürich, 1. Zivilkammer, Urteil vom 18.01.2010, RT110172 (ZR 111 [2012] Nr. 20, ... Weiterlesen...