MONCLER S.P.A. v. SKIS ROSSIGNOL – CLUB ROSSIGNOL „Moncler“ (angreifende Marke) und „Rossignol“ (angegriffene Marke), beides aus der Sportwelt bekannte Markenartikler, standen sich aufgrund eines Widerspruchsverfahrens als Parteien gegenüber. Bei bestimmten Produkten sind ein gleicher Zweck und identische Vertriebswege auszumachen. Das Bundesverwaltungsgericht erwog zusammengefasst folgendes: Keine Herkunftserkennung Die hier massgebenden schweizerischen Verkehrskreise würden in der ... Weiterlesen...
Kategorie Markenrecht
Swissness: Verabschiedung Verordnungsrecht
Inkraftsetzung Swissness-Gesamtpaket am 01.01.2017 Der Bundesrat hat mit dem Erlass des Ausführungsrechts die vom Parlament am 21.06.2013 verabschiedete Swissness-Vorlage um- und per 01.01.2017 in Kraft gesetzt. Vor dem 01.01.2017 hergestellte Waren dürfen bis längstens 31.12.2018 in Verkehr gebracht werden. Die gesetzliche Übergangsfrist beinhaltet also eine zweijährige „Lageraufbrauchsfrist“. Laut Gesetzesvorlage bleiben folgende Verwendungen freiwillig und bewilligungsfrei: ... Weiterlesen...
Verwechslungsgefahr von VZ VermögensZentrum und SVZ Schweizer VorsorgeZentrum
In einem von der VZ Holding AG als Inhaberin der Marke Nr. 484 165 „VZ VermögensZentrum“ gegen die Swissclear AG als Inhaberin der neu eingetragenen Marke Nr. 612 805 „SVZ Schweizer VorsorgeZentrum“ angestrengten Widerspruchsverfahren hat das IGE am 28.09.2012 den Widerspruch gutgeheissen. Das Bundesverwaltungsgericht hat angesichts der hochgradig gleichartigen Dienstleistungen (Finanz- und Versicherungsdienstleistungen (Klasse 36)) ... Weiterlesen...
Zurückhaltende Sistierungs-Gewährung
TCS vs. TCS Die Sistierung eines Prozesses (hier Widerspruchsverfahrens vor dem Schweizerischen Bundesverwaltungsgericht) wird durch folgende Aspekte geprägt: Ausnahmefall Prozessökonomie-Motive Grosses Ermessen des Richters Das Bundesverwaltungsgericht erachtete im konkreten Fall die Sistierungsvoraussetzungen nicht als gegeben, weil die Widerspruchsgegnerin kurz vor Urteilsfällung (der Urteilsentwurf lag bereits vor) das Sistierungsbegehren mit der Einleitung eines lange dauernden Zivilprozesses ... Weiterlesen...
Begriff „YOU“ ist Gemeingut
Freihaltebedürftiges Zeichen im Dienste des Wirtschaftsverkehrs Der Beschwerdeführer, von Beruf Rechtsanwalt, ist seit dem 19.09.2008 Inhaber der Schweizer Wortmarke „YOU“, die am 14.07.1976 ins Markenregister eingetragen wurde. Die Marke wird für Seifen, Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel der Klasse 3 nach dem Nizza-Abkommen (SR 232.112.9). Der Beschwerdeführer ist zudem Inhaber ... Weiterlesen...
Kein Markenschutz für „Ein Stück Schweiz“
„Emmentaler Switzerland, Consortium Emmentaler AOC“, wollte die Marke „ Ein Stück Schweiz“ mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Emmentaler“ schützen lassen. Nach dem Institut für geistiges Eigentum (IGE) und dem Bundesverwaltungsgericht gelangte auf Beschwerde hin auch das Schweizerische Bundesgericht zum Schluss, dass der angemeldete Begriff aus folgenden Gründen nicht schützbar sei: „Ein Stück Schweiz“ manifestierte den Begriffsinhalt ... Weiterlesen...
Swissness-Vorlage: Hin und Her zwischen den Räten
Aenderung von Markenschutzgesetz bzw. Wappenschutzgesetz Mit der „Swissness“-Gesetzesvorlage soll eine rechtliche Grundlage dafür geschaffen werden, wieviel „Schweizerisches“ in einem Produkt sein muss, damit es aussen zu Recht als „hergestellt in der Schweiz“ deklariert werden darf. Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerats (Zweitrat; RK-S) hat ihre Beratungen zur «Swissness»-Vorlage abgeschlossen. Das Resultat ist kurz wiedergegeben: (einstimmige) ... Weiterlesen...
Fremde Marke als Suchbegriff
Die Informations-Suche mit Schlüsselwörtern (Keywords) ist im Internet über Suchmaschinen wie Google oder Bing üblich. Der Detailhändler Marks & Spencer hat einer Anzeige, die bei Google erschien (Google Adwords Werbeprogramm), den Begriff „Interflora“ als Keyword hinterlegt; in der Anzeige selbst erschien der Begriff „Interflora“ nicht. Interflora ging davon aus, dass die Verwendung ihrer geschützten Marke ... Weiterlesen...
Lawfinder vs. LexFind.ch – Teilweise Verwechslungsgefahr
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Lawfinder GmbH, St. Gallen, als Inhaberin der Marke „lawfinder“ gegen die Universität Freiburg i.Ue., als Markenanmeldende von „LexFind.ch“ und gegen die Vorinstanz, das Institut für geistiges Eigentum (IGE), teilweise gutgeheissen. Die beiden Marken seien nicht nur in klanglicher, sondern auch in sinngehaltlicher Hinsicht ähnlich. In der Klasse 38 (Telekommunikation), ... Weiterlesen...