Die Klägerin wollte der Bank die Zahlung aus einer Bankgarantie mittels vorsorglicher Massnahme verbieten lassen.
Ein Zahlungsverbot setzt voraus, dass ein rechtsmissbräuchliches Verhalten der garantierenden Bank glaubhaft gemacht wird.
In casu ist es der Klägerin nicht gelungen, die Rechtsmissbrauchsvoraussetzungen glaubhaft zu machen, weshalb das Massnahmebegehren abgewiesen wurde.
Quelle
Urteil des Einzelgerichts des Handelsgerichts vom 06.01.2012 (HE110670)